Insa-Umfrage zum Kindergeld-Plus

Der Vorschlag die freiwerdenden Mittel des Betreuungsgeldes dafür einzusetzen, in den ersten drei Lebensjahren eines Kindes ein erhöhtes Kindergeld zu zahlen (so genanntes Kindergeld-Plus) wurde durch den thüringischen CDU-Fraktion-und Parteichef Mike Mohring eingebracht. Das Meinungsforschungsinstitut INSA hatte im Auftrag von “FOCUS Online“ in Erfahrung gebracht, wie die bundesdeutsche Bevölkerung zu diesem Vorschlag steht.

Mehrheit in fast allen politischen Lagern für Kindergeld-Plus

Eine Mehrheit von 53 Prozent unterstützt demnach die Idee, die freiwerdenden Mittel des Betreuungsgeldes für ein erhöhtes Kindergeld einzusetzen. Lediglich 27 Prozent sprechen sich gegen ein erhöhtes Kindergeld in den ersten drei Lebensjahren aus. 20 Prozent machen hierzu keine Angaben. Auffällig an der Umfrage ist, dass die Zustimmung zum Kindergeld-Plus unabhängig vom Alter, Geschlecht und der regionalen Herkunft der Befragten ist. Lediglich in politischer Hinsicht unterscheiden sich die Umfrageergebnisse. Während 59 Prozent der CDU/CSU-Wähler für den Vorschlag eines Kindergeld-Plus sind, können sich bei der SPD immerhin noch 57 Prozent und bei den Grünen 49 Prozent für die Idee begeistern. Bei den Linken liegt die Zustimmung ebenfalls bei 49 Prozent. Anhänger der FDP lehnen mehrheitlich den Vorschlag ebenso ab wie Anhänger der AfD. Bei der FDP sind lediglich 41 Prozent für die Einführung des Kindergeld-Plus und bei der AfD sind es 44 Prozent.

Bund besaß keine Gesetzgebungskompetenz bei Einführung des Betreuungsgeldes

Der Chef des Umfrage-Instituts INSA, Hermann Binkert, bezeichnet das Kindergeld-Plus derweil in Bezug auf die Ergebnisse der Umfrage als “populäre Alternative zum Betreuungsgeld“. Das Bundesverfassungsgericht hatte in seinem jüngsten Urteil zum Betreuungsgeld festgestellt, dass der Bund keine Kompetenz besaß, die Einführung zu beschließen. Stattdessen hätte nach dem föderalen Staatsprinzip die Einführung durch die einzelnen Bundesländer erfolgen müssen. Im Zuge der nun freiwerdenden Mittel gibt es unterschiedliche Vorschläge zur Verwendung des Geldes. Einer hiervon ist das so genannte Kindergeld-Plus.